Dienstag, 2. März 2010 - 22:52 Uhr
Sportplatz und Turnhalle werden gebraucht

Nürnberg, den 28. Februar 2010


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um die Veröffentlichung meiner Pressemitteilung:


Erhält die Bartholomäus-Grundschule einen neuen Sportplatz?

Ein baldiger Umzug der Förderschule Merseburger Straße wird von der Linken Liste befürwortet, zumal das derzeitige Gebäude mit PCB verseucht ist.

Auch gegen die bisherige Planung, den Neubau auf dem Sportplatz der Bartholomäusschule zu errichten ist nichts auszusetzen, vorausgesetzt, die Vorschläge des Elternbeirates werden berücksichtigt, so Stadträtin Marion Padua. Für die Elternvertretung ist ein neuer Sportplatz unverzichtbar.

Der bisherige Sportplatz wird von den Grundschülern und von den Kindern aus der Mittagsbetreuung und dem Hort rege genutzt und darf nicht ersatzlos bebaut werden.

Dieses wichtige Anliegen für die Kinder reichte Marion Padua als Antrag in den Stadtrat ein. Die Grundschule braucht auch zukünftig einen eigenen Sportplatz und das Förderzentrum eine eigene Turnhalle. „Unterricht und Bewegung“ gehören zusammen.


Vielen Dank im Voraus für eine Veröffentlichung.


Mit freundlichen Grüßen


Marion Padua
Stadträtin

Donnerstag, 19. November 2009 - 12:12 Uhr
LINKE LISTE solidarisiert sich mit Bildungsstreik

Stadträtin Eylem Gün stellt sich schon im Voraus gegen Repressionen

Nachdem im Juni dieses Jahres 4.000 Jugendliche in Nürnberg für ein besseres Bil-dungssystem gestreikt haben sind nun die Vorbereitungen zum anstehenden Bildungs-streik am 17. November im vollem Gange.

Die Schüler, Studierenden und Eltern werden derzeit mit Studiengebühren, teurem Nachhilfeunterricht, veraltete Lehrbücher und marode Schulhäusern konfrontiert. Dies sind unzumutbarere Zustände, die die Schüler und Studierenden nicht mehr hin neh-men wollen.

Von Seiten der Bundes- und Landesregierungen wurden in Sonntagsreden immer die Wichtigkeit der Bildung betonnt, aber real sind keine Verbesserungen an den Schulen und Unis zu spüren. Wir haben immer noch zu große Klassen, Personalmangel und Stundenausfall. Die Schüler und Studierenden akzeptieren diese Zustände nicht und rufen jetzt zum erneuten Streik.

Die Lehramtsstudentin und Stadträtin der Linken Liste Eylem Gün erklärt:
„Bildung sollte für alle kostenlos zur Verfügung stehen und nicht abhängig sein vom Geldbeutel der Eltern.

Wir fordern die Nürnberger Schulen und den Schulbürgermeister Dr. Klemens Gsell (CSU) auf, auf Verweise und Repressionen jeder Art zu verzichten und die Schülerin-nen und Schüler in ihrem demokratischen Engagement zu unterstützen. Wir solidarisie-ren uns mit den demonstrierenden Schülern und Studierenden und werden uns an dem Streik solidarisch beteiligen.“

Für Rückfragen steht ihnen die Stadträtin Eylem Gün (eylem.guen@gmx.de) gerne zur Verfügung. Sie können sie natürlich auch während des Bildungsstreiks persönlich ansprechen.

Samstag, 5. September 2009 - 22:45 Uhr
Es gibt Alternativen zum Tropenholz

Zu der Auseinandersetzung um die Parkbänke aus Tropenholz, die die Stadt aufstellen will, erklärt Stadtrat Harald Weinberg:

"Es gibt Alternativen zu Tropenholz, z.B. Hainbuche, Eiche, Fichte, Kiefer o-der Robinie. Und es ist vergleichsweise einfach, sich darüber zu informieren, z.B. über die Webadresse

www.regenwaldschutz.de/austausch.shtml .

Von daher ist es nicht ganz nachvollziehbar, dass SÖR sich derart auf Tropenholz festgelegt hat. Hier hat wohl jemand zu schnell und ohne großes Nachdenken gehandelt. Es fragt sich nur, aus welchen Motiven heraus."

Dienstag, 19. Mai 2009 - 11:12 Uhr
„Rückrudern in weiten Schlägen“

LINKE LISTE Nürnberg begrüßt den Ausstieg aus dem Cross Border Leasing und fordert Beendigung der anderen beiden Verträge

Die Linke Liste begrüßt den Ausstieg Nürnbergs aus Cross Border Leasing als sehr vernünftig. „Das ist ein Rückrudern in weiten Schlägen, allerdings kostet jeder Schlag mehrere Millionen.“, so Harald Weinberg, Stadtrat der Linken Liste. Allerdings gäbe es noch zwei weitere Verträge, so Weinberg, deren sofortiges Ende wir fordern. „Zu erzählen, dass diese kein Risiko beinhalten, ist pure Naivität.“, so Weinberg weiter. Auch hilft es nichts, die Beratungsfirmen zu belangen, denn diese lassen sich normalerweise einen Haftungsausschluss zu sichern. Diese Forderung ist eher populistisch.

Die Linke Liste hat von Anfang gegen diese Cross Border Leasing-Verträge gearbeitet. Im Nachhinein hat uns die Entwicklung Recht gegeben – zum Schaden der Bürger, die jetzt Millionen neue Schulden haben. So hat allein die Nachsicherung 9 Millionen gekostet. „Dass die Stadt jetzt gezwungen ist, für ein zirkuläres Geschäft, das auf der Ausnutzung von mittlerweile illegalen Steuervorteilen beruhte und von bankrotten Firmen abgesichert wird, neues Geld auf den Tisch zu legen, zeigt das Ausmaß des Irrsinns solcher Geschäftsmodelle.“, so Stadtrat Weinberg.

Insgesamt zeigt sich, dass in Zukunft solche Verträge ebenso wie ÖPP-Projekte genauestens zu prüfen und auf Risiken abzuklopfen sind. Der aktuelle Haushalt wird kräftig belastet. Dies ist eine offensichtliche unsolide Finanzpolitik, für die SPD, CSU und Grüne in der Vergangenheit verantwortlich waren und weiterhin sind, die die LINKE LISTE aufs Schärfste ablehnt.

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